H+ Stellungnahme zum neuen Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung seltener Krankheiten (BSKG)
H+ Die Spitäler der Schweiz begrüsst die Schaffung eines neuen Gesetzes zur Bekämpfung von seltenen Krankheiten. H+ bedauert, dass wichtige Massnahmen zur Schliessung von Versorgungslücken im Gesetz ausgeklammert werden, namentlich der Aufwand der Spitäler und der Versorgungsnetzwerke, welcher nicht über andere Gesetzesinstrumente finanziert werden kann. H+ fordert daher, dass die bisher fehlende Regelung der Finanzierung auf Gesetzesstufe, spätestens aber auf Verordnungsstufe zwingend geklärt werden muss.
Mit Schreiben vom 12. September 2025 hat das Eidgenössische Department des Innern EDI das Vernehmlassungsverfahren in oben genannter Angelegenheit eröffnet. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis am 12. Dezember 2025.
H+ Die Spitäler der Schweiz begrüsst die Schaffung eines neuen Gesetzes zur Bekämpfung von seltenen Krankheiten und sieht darin einen wichtigen Schritt zur Verbesserung des aufgebauten Systems zur Versorgung und Lebensqualität der Betroffenen.
H+ bedauert, dass wichtige Massnahmen zur Schliessung von Versorgungslücken im Gesetz ausgeklammert werden, namentlich der Aufwand der Spitäler und der Versorgungsnetzwerke, welcher nicht über andere Gesetzesinstrumente finanziert werden kann. H+ fordert daher, dass die bisher fehlende Regelung der Finanzierung auf Gesetzesstufe, spätestens aber auf Verordnungsstufe zwingend geklärt werden muss.
Nachfolgend einige Punkte, deren Finanzierung aus Sicht von H+ noch geklärt werden muss:
- Die Vergütung des Aufwands der meldepflichtigen Personen und Institutionen bzgl. Meldepflicht der seltenen Krankheiten.
- Die Vergütung des Koordinationsaufwand auf Ebene der Universitäts- und Zentrumspitäler.
- Die Vergütung des Koordinationsaufwand auf Netzwerkebene
- Last but not least, bei der vorgesehenen Meldepflicht für bereits diagnostizierte seltene Krankheiten ist nicht nur die nicht geregelte Vergütung problematisch, sondern auch die Umsetzbarkeit dieser Forderung.
Unsere detaillierte und artikelbezogene Stellungnahme finden Sie auf unserer Website.
