Stellungnahme von H+ zur Änderung der KVV und der KLV: Kostensenkende Massnahmen, Vergütung im Einzelfall und Massnahmen zur Erhöhung der Rechtssicherheit

Im Zuge der obengenannten Anpassung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV, SR 832.102) und der Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV, SR 832.112.31) sollen weitere Einsparungen, insbesondere im Bereich der Generika und Biosimilars, erzielt werden. Aufgrund der Kostenentwicklung im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) seien weitere kostendämpfende Massnahmen angezeigt.

H+ stellt die vorgeschlagenen Anpassungen grundsätzlich in Frage und zweifelt da-ran, dass die genannten Ziele mit den vorgeschlagenen Massnahmen erreicht werden können. H+ beurteilt die Vorlage als problematisch, weil einzig die Preissenkungen im Fokus stehen und die Auswirkungen auf die Versorgung ausgeblendet werden. H+ lehnt deshalb die meisten Änderungen ab und weist die Revisionsvorlage zur vollumfänglichen Überarbeitung zurück.