H+ Rückblick auf die Sommersession 2024

Im «Sessionsrückblick» informiert H+ über Entscheide des Parlaments, die für die Spitalbranche und das Gesundheitswesen relevant sind.

In der Sommersession 2024 hat das Parlament folgende, besonders aktuelle Themen beraten:

Auch Ständerat spricht Geld für DigiSanté
Wie zuvor der Nationalrat hat auch der Ständerat dem Verpflichtungskredit in Höhe von 400 Mio. Franken für DigiSanté zugestimmt. Die Fortschritte in der Digitalisierung sind unaufhaltsam und ihr potenzieller Nutzen auch für die Spitäler enorm. Digitale Lösungen können mittelfristig die Effizienz steigern und die Patientensicherheit erhöhen. Allerdings wird der 400-Millionen-Kredit allein kaum reichen, um die notwendigen Investitionskosten zu decken. Für die Umsetzung der einzelnen Projekte von DigiSanté müssen dringend zusätzliche Gelder gesprochen werden. Es wäre bedauerlich, wenn das Projekt an zu wenigen finanziellen Mitteln scheitern würde.

Ständerat beschliesst «Netzwerke zur koordinierten Versorgung»
Mit dem Entscheid, die «Netzwerke zur koordinierten Versorgung» ins Kostendämpfungspaket 2 aufzunehmen, hat sich der Ständerat gegen eine breite Allianz von Leistungserbringenden, Versicherern, Apotheken, Gesundheitsfachpersonen und Konsumentinnen und Konsumenten gestellt. Es ist äusserst fraglich, ob damit angesichts des drohenden Bürokratieschubs eine kostendämpfende Wirkung wirklich erzielt werden kann. Zu hoffen bleibt, dass der Nationalrat standhält und das Parlament die «Netzwerke» am Ende wieder aus der Vorlage streicht. 

Kinder- und Jugendpsychiatrie soll gestärkt werden
Der Nationalrat verlangt vom Bundesrat Massnahmen, um die Versorgung in der Kinder- und Jugendpsychiatrie schweizweit sicherzustellen. Er hat eine entsprechende Motion seiner vorberatenden Kommission angenommen.Vielversprechend scheint der Ansatz, differenzierte, kostendeckende Tarife und Preise für die Patientinnen und Patienten in der Kinder- und Jugendpsychiatrie zu fördern. Angemessene Tarife steigern die Attraktivität der Psychiatrie beim Nachwuchs und tragen so erheblich dazu bei, dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Es bleibt zu hoffen, dass der Ständerat nachzieht.

 

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Stefan  Berger

Stefan Berger

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