Stationäre Spitaltarife 2012: Eine rechtliche Betrachtung
Rechtsanwältin Dr. Dania Tremp nimmt in ihrem Artikel «Stationäre Spitaltarife 2012: Eine Herausforderung für die Spitalwelt» Stellung zu drei brisanten Themen der Tariffindung.
Auf der Online-Plattform <link http: www.jusletter.ch>www.jusletter.ch hat die Rechtsanwältin Dr. Dania Tremp einen Artikel zur Tariffindung publiziert. Sie stellt darin die Rechtslage vor und nach 2012 dar, beschreibt die Tariffindung im Allgemeinen, erläutert die Rechtslage im Kanton Zürich und geht auf drei offene Rechtsfragen der Tariffindung ein:
- Wie auch das Bundesverwaltungsgericht bejaht Dr. Tremp die Zulässigkeit der provisorischen Tariffestsetzung im Hinblick auf die Einführung der SwissDRG.
- Bei ausserkantonalen Patienten ist für Dr. Tremp der Standortkanton zuständig, wenn die behandelnde Institution auf dessen Spitalliste ist. Falls nicht, ist der Wohnortkanton zuständig.
- Bei der Frage, ob ein Preissystem oder die Kostenrückerstattung gelten solle, spricht sich Rechtsanwältin Tremp für das Preissystem und gegen Art. 59c, Abs. 1, Bst. a KVV und damit gegen Bundesrat und Preisüberwacher aus.