Der Vorstand von H+ hat an der November-Sitzung das neue Datenreglement zum nationalen Qualitätsvertrag des Trägervereins ANQ genehmigt. Neu aufgenommen werden auch das Implantatregister SIRIS und die Psychiatriemessungen mit den entsprechenden Finanzierungsregelungen. Die Beschlüsse des H+ Vorstands unterliegen dem fakultativen Referendum der Mitglieder von H+.

Der bereits unterzeichnete nationale Qualitätsvertrag des Trägervereins ANQ verlangt, dass Änderungen der Anhänge und somit die integrierten Bestandteile des Vertrages die Zustimmung der Vertragsparteien H+, santésuisse, eidg. Sozialversicherer und GDK brauchen.

Aufnahme des neuen Datenreglements
Nach einer ersten Vernehmlassung diesen Frühling, die für eine gründliche Überarbeitung des Datenreglements sprach, schafften es die Partner des ANQ – Spitäler, Versicherer und Kantone – und die FMH anlässlich eines Workshops Kompromisse zu finden und gemeinsam die Bestimmungen für ein neues Datenreglement zu erarbeiten. Der ANQ-Vorstand hat das neue Datenreglement an seiner Sitzung vom 21.9.2011 verabschiedet.

Aufnahme des Implantatregisters SIRIS in den ANQ-Messplan
H+ befragte seine Mitglieder bereits im 2008 über die Teilnahme am Implantatregister SIRIS im Rahmen einer Referendumsabstimmung. Eine Mehrheit sprach sich für das Register aus, unter Vorbehalt der Regelung der Finanzierung.

Der ANQ-Vorstand hat an seiner Sitzung vom 22.06.2011 entschieden, den Partnern des ANQ den Antrag zu stellen, die Führung eines gesamtschweizerischen Registers für Knie- und Hüftimplantate in den ANQ-Messplan aufzunehmen. Durch die Aufnahme des SIRIS-Implantatregisters in den ANQ-Messplan wird die Teilnahme am Register obligatorisch. Die Finanzierung des SIRIS-Implantatregisters wurde geregelt.

Aufnahme der Psychiatriemessungen in den ANQ-Messplan
Der Qualitätsvertrag ANQ vom 09.03.2011 (V 3.1) regelt die Finanzierung und Umsetzung der Qualitätsmessungen. Der Anhang 7 «ANQ Messplan 2011 - 2015 gemäss Finanzierungskonzept vom 08.10.10» sieht vor, dass im Jahr 2011 ein Systementscheid für die nationalen Messungen erfolgen soll. Einbezogen werden die Erfahrungen aus den Pilotmessungen der Jahre 2009 und 2010. Basierend auf dem Systementscheid soll der Messplan für die Jahre 2011 bis 2015 angepasst (Anhang 7/Psychiatrie) werden sowie die definitive Finanzierungsregelung (Anhang 5/5a) beschlossen werden. Diese Entscheide sollen auf dem Umsetzungskonzept «nationale Qualitätsmessungen stationäre Psychiatrie» basieren. Der ANQ Vorstand beantragt den Partnern des ANQ Änderungen im Anhang 7 sowie im Anhang 5 zum Qualitätsvertrag.

Genehmigung durch den Vorstand H+
Der Vorstand H+ folgte am 2.11.2011 mit seinen Entscheiden den Beschlüssen des ANQ-Vorstandes und genehmigte folgende neue Anhänge zum ANQ-Qualitätsvertrag:

• das ANQ-Datenreglement
• die Aufnahme des Implantatregisters SIRIS in den ANQ Messplan unter Kenntnisnahme der vorgesehenen Finanzierung
• die Aufnahme der Psychiatriemessungen in den ANQ Messplan und deren Finanzierung

Die drei Dossiers sind auf unserer <link http: www.hplus.ch de qualitaet_patientensicherheit anq nationaler_qualitaetsvertrag _blank external-link-new-window>Webseite publiziert.

Referendumspflichtiger Vorstandsbeschluss
Gemäss den Statuten von H+ (Art. 21j) unterliegt dieser Vorstandsbeschluss dem Referendum bei den Mitgliedern. Wenn H+-Mitglieder mit dem Vorstandsbeschluss nicht einverstanden sind, d.h. die Genehmigung der Anhänge zum nationalen Qualitätsvertrags durch H+ ablehnen, können sie das Referendum ergreifen. Referendumsanträge sind bis spätestens Freitag, 16. Dezember 2011, bei der Geschäftsstelle H+ einzureichen. Dafür braucht es die rechtsgültigen Unterschriften der Direktorin bzw. des Direktors von 10% der Aktivmitglieder oder von der einfachen Mehrheit der gewählten Mitglieder von zwei Aktivkonferenzen gemäss Art. 31 der Statuten von H+.

Kommt unter den obgenannten Bedingungen kein Referendum zustande, tritt der Vorstandsbeschluss nach Ablauf der Referendumsfrist umgehend in Kraft.