Mit dem Entscheid vom 18. Oktober 2017 hat der Bundesrat die Änderung der Verordnung über die Festlegung und die Anpassung von Tarifstrukturen in der Krankenversicherung per 1. Januar 2018 verabschiedet. Mit der Änderung der Verordnung wird die revisionsbedürftige Tarifstruktur für ärztliche Leistungen erneut angepasst und gleichzeitig als gesamtschweizerisch einheitliche Tarifstruktur für ärztliche Leistungen festgelegt.
Tarifstruktur für ärztliche Leistungen (bitte vor dem Öffnen speichern)
Die Tarifpartner H+, FMH, curafutura, santésuisse, die Medizinaltarif-Kommission UVG (MTK), die Invalidenversicherung (IV) und die Militärversicherung (MV) haben sich im April 2019 vertraglich darauf geeinigt, die Paritätische Kommission Datenbank Dignität und Sparten (PaKoDig) und die Paritätische Interpretationskommission (PIK) wieder ins Leben zu rufen. Die Aufgaben und Ziele der Kommissionen entnehmen sie dem Vertrag. H+ wird im ersten Halbjahr 2019 über den Antragsprozess informieren.
Rahmenvertrag TARMED – KV-Bereich
Der Rahmenvertrag zwischen santésuisse und H+ wurde per 31.12.2016 gekündigt.
Per 01.01.2018 wurde der TARMED 1.09 vom Bundesrat verordnet und wird seitdem von den Tarifpartner im KVG-Bereich angewendet.
- Rahmenvertrag TARMED H+/santésuisseDer Rahmenvertrag bezweckt die Einführung und Anwendung von TARMED und eine einheitliche Abwicklung der Vergütung der Spitäler durch die Versicherer in der obligatorischen Krankenversicherung.
- Vereinbarung zur Kostenneutralität, Anhang 2 des Rahmenvertrags H+/santésuisse: Berechnung der Starttaxpunktwerte und Steuerung der Kostenneutralität von TARMED
- Elektronischer Datentransfer, Anhang 3 des Rahmenvertrags H+/santésuisse: Vereinbarung über den Elektronischen Datentransfer – Datenbanken
- Vereinbarung über Diagnose/Diagnosecode, Anhang 4 des Rahmenvertrags H+/santésuisse
- Beitragsgebühren und jährliche Unkostenbeiträge, Anhang 5 des Rahmenvertrags H+/santésuisse
- Paritätische Interpretationskommission, Anhang 7 des Rahmenvertrags H+/santésuisse: Vereinbarung betreffend die Paritätische Interpretationskommission TARMED (PIK)
- Dignitäten im Spital, Anhang 8 des Rahmenvertrags H+/santésuisse: Vereinbarung betreffend Umsetzung Konzept Dignität im Spital
- Zusatzvereinbarung zum Rahmenvertrag TARMED, Verwendung des einheitlichen Rechnungsformulars / elektronische Abrechnung und Aufhebung von Limitationen
Rahmenvertrag TARMED – UV-/IV-/MV-Bereich
Bilateraler Rahmenvertrag und Anhänge zwischen H+ und MTK über die Einführung von TARMED im Spital (Unfall-, Invaliden- und Militärverischerungsbereich). Der Rahmenvertrag H+/ MTK und seine 10 Anhänge.
- Rahmenvertrag TARMED H+/MTK
- Beitrittserklärung zum Rahmenvertrag
- Taxpunktwert, Beschluss des Bundesrates vom 19.12.2003
- Vereinbarung Fallkosten-Stabilisierung TARMED, Anhang 2 des Rahmenvertrages TARMED H+/MTK
- Zusatzvereinbarung betreffend Fallkosten-Stabilisierung, Notmassnahmen in Bezug auf radiologische Leistungen in Spitälern für den UV-/MV-/IV-Bereich. Massgeblich ist die deutsche Version der Zusatzvereinbarung.
- Konzept Fallkosten-Stabilisierung, Anhang 3 des Rahmenvertrages TARMED H+/MTK
- Vereinbarung Anerkennung von Sparten TARMED, Anhang 4 des Rahmenvertages TARMED H+/MTK
- Vereinbarung Anerkennung von Dignitäten TARMED, Anhang 5 des Rahmenvertrages TARMED H+/MTK
- Vereinbarung Beiträge von Nichtmitgliedern von H+, Anhang 6 des Rahmenvertrages TARMED H+/MTK
- Vereinbarung Angabe von Diagnose und Diagnosecodes, Anhang 7 des Rahmenvertrages TARMED H+/MTK
- Vereinbarung Paritätische Vertrauens-Kommission TARMED (PVK), Anhang 8 des Rahmenvertrages TARMED H+/MTK
- Vereinbarung Sanktionen TARMED, Anhang 9 des Rahmenvertrages TARMED H+/MTK
- Vereinbarung elektronischer Datentransfer, Anhang 10 des Rahmenvertrages TARMED H+/MTK
Vertrag betreffend die Kommissionsarbeiten der PIK und PaKoDig
Vertrag betreffend der Zusammenarbeit der Tarifpartner im Rahmen der Komissionen PIK und PaKoDig gültig ab dem 19.03.2019
Vereinbarung betreffend Monitoring der Heilkosten und Steuerung der Kostenentwicklung UV/MV/IV
Die Vereinbarung tritt aus technischen Gründen rückwirkend per 01.07.2005 in Kraft, was aber keine rückwirkenden Auswirkungen hat.
Vereinbarung betreffend den Taxpunktwert und die Interventionsgrenzen UV/MV/IV
Die Vereinbarung regelt die vertraglichen Steuergrössen (den Taxpunktwert und die Höhe der Interventionsgrenze der Jahresfallkosten) und ist ab 01.01.2007 wirksam.
Vereinbarung betreffend Monitoring Kapitel 39 TARMED H+ UV/MV/IV
Die Vereinbarung regelt die Vorgabe des BAG, die Überführung des Kapitels 30 ins Kapitel 39 kosten- bzw. ertragsneutral vorzunehmen.