Entscheide der Bundesgerichte

Zusammenfassung der BVGer-Entscheide im stationären OKP-Bereich

H+ bietet eine strukturierte, nach Themenbereichen gegliederte Zusammenfassung der Entscheide des Bundesverwaltungsgerichtes (BVGer) für den stationären OKP-Bereich an. Diese wird laufend ergänzt mit aktuellen BVGer-Urteilen. Die offiziellen Entscheide finden Sie hier.

H+ Stellungnahme zur Systemkritik an REKOLE® und ITAR_K®

Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde von Krankenversicherern gegen einen Taxpunktwert-Entscheid der Berner Regierung für öffentliche Spitäler des Kantons Bern gutgeheissen und den Taxpunkt-Wert rückwirkend auf den 1. Januar 2010 auf Fr. 0.86 festgesetzt.

In seinem Urteil C-2461/2013, C-2468/2013 vom 28. August 2014 legt das Bundesverwaltungsgericht Tarifregeln fest (Urteil Physio Thurgau), unter anderem können keine Tarife/Preise vereinbart oder festgesetzt werden, wenn der dazugehörige Tarifvertrag gekündigt worden ist.

Das Bundesverwaltungsgericht sieht keine rechtlichen Probleme bei den Infrastrukturpauschalen der Geburtshäuser (Urteil 2727/2013).

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Michaël Rolle

Michaël Rolle

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