Qualitätsvertrag KVG

Die Revision des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) «Stärkung der Qualität und Wirtschaftlichkeit» fordert im neuen Art. 58a künftig den Abschluss von gesamtschweizerischen Verträgen über die Qualitätsentwicklung zwischen den Verbänden der Leistungserbringer und der Krankenversicherer (Qualitätsverträge). Die Vertragspartner haben sich im Konzept zur Qualitätsentwicklung auf zentrale Qualitätselemente geeinigt, anhand welcher die Spitäler und Kliniken die Qualität verbindlich, nachweislich und transparent entwickeln (siehe Grafik). Die Vertragspartner haben die Verhandlungen zum Qualitätsvertrag inklusive dem Konzept zur Qualitätsentwicklung abgeschlossen (siehe eFlash 11/2021). Vertrag und Konzept unterliegen nun der internen Genehmigung in den jeweiligen Verbänden der Vertragspartner. Anschliessend muss der Qualitätsvertrag dem Bundesrat bis spätestens zum 1.4.2022 zur Genehmigung eingereicht werden. Weitere Informationen zum Qualitätsvertrags und dem Konzept zur Qualitätsentwicklung folgen.

Die Leistungserbringer setzen pro Themenbereich (1) betriebsinterne Qualitätskonzepte (z.B. Hygienekonzept) nach definierten Anforderungen um (PDCA-Zyklus) (2). Gleichzeitig wählen die Leistungserbringer pro Themenbereich mindestens eine vertraglich anerkannte Qualitätsverbesserungsmassnahme (3), welches sie im betriebsinternen Qualitätskonzept verankern und umsetzen. Sowohl bestehende (z.B. swissnoso SSI) als auch betriebsinterne Qualitätsverbesserungsmassnahmen (z.B. zur Händehygiene) können anerkannt werden. Die Umsetzung der Qualitätskonzepte und der ausgewählten Qualitätsverbesserungsmassnahmen werden von den Leistungserbringern selbstdeklariert (4). Gleichzeitig wird die Erfüllung der Anforderungen an betriebsinterne Qualitätskonzepte pro Themenbereich stichprobenartig (Zufall oder aufgrund von ANQ-Resultaten) durch eine externe Prüfstelle überprüft (5). Die Selbstdeklaration sowie die Prüfungsresultate werden publiziert (6).

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Andreas  Schittny

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