Parlamentskommissionen bringen Spitalthemen ein
Anfang dieser Woche haben erstmals wieder Kommissionen des Parlaments getagt. Die SGK-SR hat sich konkret auch zu Spital-Themen geäussert, während sich die WAK-SR für Ausstiegsszenarien stark macht.
Die SGK-SR hat sich in einer Medienmitteilung wie folgt zu Personalressourcen und Kurzarbeit in Spitälern geäussert: «Die Spitäler und das Gesundheitspersonal leisten in der aktuellen Situation Ausserordentliches. Die Kommission zeigt sich jedoch besorgt über die Herausforderungen, vor denen die Spitäler im Spannungsfeld zwischen der Bereitstellung von Kapazitäten für die Behandlung von COVID-19 Patienten und dem Verbot von nicht dringlichen Eingriffen stehen. Viele Spitäler haben einerseits hohe ausserordentliche Kosten zu tragen, sind gleichzeitig aber in vielen Abteilungen nicht ausgelastet. Einige private Spitäler mussten bereits Kurzarbeit anmelden, während in anderen Bereichen das Arbeitsrecht sistiert wurde, was zu überlangen Arbeitszeiten für das bereits sehr belastete Personal führt. Die Kommission fordert den Bundesrat auf, eine bessere Koordination der Personalressourcen in den Spitälern sicherzustellen. Es ist der Kommission bewusst, dass die Organisation des Spitalwesens in der Hoheit der Kantone liegt. Es sei jedoch zu verhindern, dass einerseits in gewissen Abteilungen Pflegeangestellte zu überlangen Schichten verpflichtet würden, anderseits gewisse Angestellte jedoch nicht arbeiten könnten.»
Ferner fordert die SGK-SR, «die Personalressourcen der Spitäler besser zu koordinieren und die öffentlichen Spitäler bei der Kurzarbeit nicht zu benachteiligen.»
«Rasch Ausstiegsstrategie vorlegen»
Die WAK-SR begrüsst die bundesrätlichen Massnahmen zur Stützung der Wirtschaft in der Corona-Krise und fordert klar: «Schliesslich muss der Bundesrat – über die Bewältigung der gegenwärtigen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Notsituation hinaus – rasch eine Ausstiegsstrategie und Szenarien für eine Wiederaufnahme der Wirtschaftsaktivität vorlegen.»
