H+ nimmt Stellung zur Revision des EPD-Gesetzes

H+ hat sich zum Vorentwurf über die umfassende Revision des EPD-Gesetzes geäussert. Für die Stellungnahme hat H+ seine Mitglieder befragt. H+ ist beispielweise nicht einverstanden, dass die Finanzierungsfrage des EPD in der Teilrevision des EPDG auf die Stammgemeinschaften beschränkt wurde.

Zur Revision des EPD-Gesetzes hat H+ eine Stellungnahme auf der Grundlage einer H+ internen Umfrage verfasst. Wie dies bei einer komplexen, relativ technischen Vorlage zu erwarten war, sind die Rückmeldungen der Mitglieder zum Teil eindeutig, zum Teil mit unterschiedlichen Meinungen ausgefallen. H+ hat versucht, das Spektrum der Meinungen unverfälscht und mit einer angemessenen Gewichtung der Argumente widerzugeben.

Die Empfehlung von H+ ist wie folgt:
Die Finanzierungsfrage des EPD wurde in der Teilrevision des EPDG auf die Stammgemeinschaften beschränkt und im Vorentwurf zur umfassenden EPDG-Revision ausser Acht gelassen. Dies muss zwingend nachgeholt werden. Die Finanzierung des EPD-Betriebs für die Spitäler muss klar geregelt sein. Alternativ dazu ist die Finanzierungsfrage des EPD-Systems in der Finanzierungsbotschaft zu DigiSanté zu regeln.

Opt-Out-Modell und Anschlussverpflichtung
Die Umfrage bei den Spitälern und Kliniken hat eine deutliche Zustimmung der Spitalbranche zum Out-Out-Modell und zur Anschlussverpflichtung aller Leistungserbringer gemäss KVG aufgezeigt. Beide Faktoren werden als essenziell für den Erfolg des Projektes beurteilt. Damit wird deutlich, dass die Spitalbranche durchaus bereit und willens ist, die Digitalisierung im Gesundheitswesen tatkräftig voranzubringen.

Neben den Gesundheitsfachpersonen soll der Begriff «Leistungserbringer» oder «Gesundheitsinstitution» aufgenommen und definiert werden. Nur so können Rechte und Pflichten bzw. Rollen und Governance-Fragen bei den Leistungserbringern als Institutionen auch durchgeführt bzw. gut reguliert werden.

H+ fordert weiter ein kollektives Onboarding des Personals der Institutionen der Gesundheitsversorgung (alle in MedRed/NAREG eingetragenen Fachpersonen).

Vertiefte Analysen und Diskussionen zu den Eckwerten nötig
Die zahlreichen und differenzierten Kommentare zu den Eckwerten in der Umfrage bei den Spitälern und Kliniken zeigen, dass diesbezüglich ein erheblicher Diskussions- und Klärungsbedarf besteht. Viele Eckwerte, die grundsätzlich begrüsst werden, erweisen sich im Detail als zumindest herausfordernd und benötigen vertiefte Abklärungen.

H+ begrüsst, dass das Bundesamt für Gesundheit (BAG) bzw. eHealth Suisse die EPD-Expert:innen der Spitäler und Kliniken weiter mit einbeziehen will.

H+ ist überzeugt, dass  mit der umfassenden Revision des EPD-Gesetzes die Grundlagen für ein funktionierendes, für Patient:innen und Leistungserbringende nützliches und ausfinanziertes EPD-System geschaffen werden können.

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Markus  Trutmann

Markus Trutmann

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