H+ bedankt sich bei seinen Aktivmitgliedern für ihre Mithilfe an der Stellungnahme zur Qualitätsstrategie und den Vierjahreszielen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG). Die Umfrage hat ergeben, dass die Mitglieder zahlreiche grundsätzliche Vorbehalte haben. Deshalb erachtet H+ es als dringend notwendig, dass das BAG die Strategie und die Ziele substanziell überarbeitet.

Am 1. April 2021 sind die neuen Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) und der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) zur Stärkung der Qualität und Wirtschaftlichkeit in Kraft getreten. Artikel 58 KVG beauftragt den Bundesrat, alle vier Jahre die zu erreichenden Ziele im Hinblick auf die Sicherung und Förderung der Qualität der Leistungen (Qualitätsentwicklung) festzulegen. Als Rahmen und Grundlage für die Festlegung der Vierjahresziele muss das Bundesamt für Gesundheit (BAG) eine Qualitätsstrategie erarbeiten. Diese wurden nun den interessierten Organisationen zur Vernehmlassung zugestellt.

H+ Stellungnahme wird von den Aktivmitgliedern begrüsst
Da die Dokumentation zur Qualitätsstrategie und den Vierjahreszielen sehr umfangreich ist, hat die H+ Geschäftsstelle eine Stellungnahme ausgearbeitet und diese den H+ Aktivmitgliedern zugestellt. Eine grosse Mehrheit davon hat die Stellungnahme begrüsst und entsprechend ist sie nur noch präzisiert worden. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass aus Sicht von H+ die Qualitätsstrategie und die Vierjahresziele überarbeitet werden müssen, insbesondere folgende Punkte:

• Dem BAG wird in Bezug auf die Qualitätsstrategie eine zu operative Tätigkeit zugewiesen. H+ sieht das BAG jedoch in einer lenkenden Rolle, wobei die Verbände der Leistungserbringer, Versicherer und Kantone aktiv eingebunden werden sollen. Damit die Akteure die Inhalte der revidierten KVG und KVV effizient umsetzen können und die vorliegende Strategie zum Tragen kommt, muss ein zentrales Handlungsfeld der Qualitätsstrategie die Abstimmung und Koordination der verschiedenen Rollen und Initiativen im Bereich der Qualität sein.
• Die Handlungsfelder müssen den Bedürfnissen des Schweizer Gesundheitswesens besser gerecht werden. H+ fordert, dass insbesondere den föderalistischen Rahmenbedingungen und den sehr unterschiedlichen Versorgungstrukturen Rechnung getragen wird.
• Die Qualitätsstrategie soll nicht auf den OKP-Bereich eingeschränkt sein.
• Es muss geregelt werden, wie die Leistungserbringer finanziert werden. Die Dokumentation zur Qualitätsstrategie und der Vierjahresziele ist zu umfangreich, zu komplex und zu wenig präzis. Es braucht weniger, dafür konkretere Ziele. Nicht zuletzt ist der Zeitplan von vier Jahren nicht realistisch.

H+ Stellungnahme: Strategie und Vierjahresziele im Hinblick auf die Sicherung und Förderung der Qualität der Leistungen