H+ Rückblick auf die Wintersession 2024

Im Sessionsrückblick informiert H+ über Entscheide des Parlaments, die für die Spital- und Klinikbranche und das Gesundheitswesen relevant sind.

In der Wintersession 2024 hat das Parlament insbesondere das Kostendämpfungspaket 2 beraten:

Paket 2 in der Version des Nationalrates annehmbar 
Mit dem Entscheid, die «Netzwerke zur koordinierten Versorgung» aus dem Massnahmenpaket 2 zur Kostendämpfung zu streichen, hat der Nationalrat Vernunft walten lassen. Es überwogen die berechtigte Furcht vor einem Bürokratieschub und damit auch die Zweifel, ob damit das erhoffte Einsparungspotenzial realisiert werden kann. Zu begrüssen ist auch, dass die grosse Kammer auf unnötige Eingriffe in die Tarifautonomie verzichtet hat. Zu hoffen bleibt, dass der Ständerat sich in den genannten Punkten dem Nationalrat anschliesst. Das Geschäft geht voraussichtlich in der Frühjahrssession 2025 zurück in die kleine Kammer.

 

 

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Stefan  Berger

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