H+ hat am 3. November 2016 dem Bundesrat einen totalrevidierten ambulanten medizinischen Tarif zur Festsetzung eingereicht. Dieser soll auf den 1. Januar 2018 in Kraft gesetzt werden. H+ lehnt weitere Eingriffe in den alten TARMED ab.

Da sich die Tarifpartner innerhalb der verlängerten Eingabefrist bis Ende Oktober nicht auf ein gemeinsames Genehmigungsgesuch einigen konnten, hat H+ Anfang November dem Bundesrat ein Gesuch für eine Festsetzung des neuen Tarifs für ambulante medizinische Leistungen eingereicht. Der Bundesrat wird in der Eingabe von H+ gebeten, die KVG-konforme, totalrevidierte Tarifstruktur als TARMED-Nachfolge zu vernehmlassen und festzusetzen.

Aktuelle, vereinfachte und normierte neue Tarifstruktur
Nachdem die Mitglieder von H+ mit grosser Mehrheit der normierten Tarifstruktur ats-tms Version 1.0 und den vertraglichen Lösungen zugestimmt hatten, reichte H+ am 30. Juni 2016, wie versprochen und wie an der Jahresmedienkonferenz von H+ angekündigt, das umfassende Dossier zur neuen Tarifstruktur für ambulante medizinische Leistungen dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) ein. H+ überprüfte im Rahmen der verlängerten Frist des EDI unter anderem, wie von den Behörden verlangt, die im heutigen TARMED übertarifierten Leistungsgebiete, nahm noch Korrekturen vor und reichte Anfang November eine aufdatierte Version der neuen Tarifstruktur ein.
Die neue Tarifstruktur erfüllt die behördlichen Vorgaben, insbesondere den Grundsatz «keine Mehrkosten bei Modellwechsel» der Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz. Dies wird erreicht durch eine Normierung der Struktur zwischen alt und neu auf der Ebene des gesamten Taxpunktvolumens. H+ setzt weiterhin alles daran, dass auf den 1. Januar 2018 die neue Tarifstruktur eingeführt werden kann.

Handlungsbedarf für TARMED-Gesamtrevision
Es ist allgemein bekannt, dass die aktuelle TARMED-Tarifstruktur nicht mehr sachgerecht ist. H+ hat aus Gründen der Rechtssicherheit zusammen mit den anderen Tarifpartnern einer befristeten Verlängerung der Gültigkeit der heute angewandten Tarifstruktur Version 1.08_BR um ein Jahr zugestimmt. H+ wehrt sich aber gegen eine weitere Verlängerung oder neue Tarifeingriffe in diese überholte und veraltete Tarifstruktur.
Um den Handlungsbedarf für die notwendige Umsetzung der neuen Struktur zu verdeutlichen, hat H + auf den 31. Dezember 2016 den TARMED-Rahmenvertrag H+/santésuisse gekündigt. Ab 1. Januar 2018 besteht deshalb ein vertragsloser Zustand, der dem Bundesrat erlaubt, die von H+ eingereichte neue Tarifstruktur auf diesen Termin festzusetzen.

Kein Flickwerk mehr im veralteten Tarif
Die von santésuisse angekündigte Einreichung von zwei Pauschltarifen in den Bereichen Ophtalmologie und Kardiologie hat nichts mit einer Revision von TARMED zu tun. Pauschalen zwischen einzelnen Versicherern und Leistungserbringern sind nichts Neues und wurden schon in Vergangenheit vereinbart. Die Frage einer Revision des Einzelleistungstarifs TARMED bleibt damit unbeantwortet. Zudem geht es bei santésuisse weiterhin nur um Ankündigungen ohne substanzielle und ausgehandelte Lösungen.
H+ bedauert, dass curafutura parallel zur Gesamtrevision einen Teileingriff am heutigen TARMED beim Bundesrat beantragt hat mit Einsparungen von jährlich 600 Millionen Franken. Dies ist für die künftigen Arbeiten an der Gesamtrevision hinderlich und gefährlich. H+ begrüsst hingegen, dass curafutura den Weg einer Gesamtrevision weitergehen will.