Der Bundesrat hat sich für ein Netzwerk Qualität entschieden, das bestehende Aktivitäten in der Gesundheitsversorgung «besser koordinieren und ausbauen» soll. Ganz im Sinne von H+ sind damit zentralistische Lösungen vom Tisch.

«Der Bundesrat nimmt Abstand von der Idee eines Zentrums für Qualität», heisst es offiziell in der <link https: www.admin.ch gov de start dokumentation medienmitteilungen.msg-id-57253.html _blank external-link-new-window external link in new>Medienmitteilung der Landesregierung vom 13. Mai 2015, zwei Tage nachdem sich H+ an der Jahresmedienkonferenz «gegen neue Strukturen oder Gesetze» ausgesprochen hatte. Der Bundesrat berücksichtigte damit die Resultate der Vernehmlassung, in der sich alle Tarifpartner gegen eine zentralistische Lösung ausgesprochen hatten.
H+ wehrte sich gegen ein Qualitätszentrum, da die heutigen Instrumente und bestehende Institutionen ihren Zweck erfüllen. Die Kernbotschaft von H+ an der Jahresmedienkonferenz: «In Zukunft geht es darum, die bestehenden Instrumente zu stärken und weiterzuentwickeln.»

H+ zuversichtlich: «Die Stossrichtung stimmt»
«Die Stossrichtung des Bundesrates mit dem Qualitätsnetzwerk stimmt für H+ und seine Mitglieder. Wir nehmen den Entscheid des Bundesrates für ein Qualitätsnetzwerk mit Genugtuung zur Kenntnis und sind gespannt auf die Botschaft des Bundesrates zur Umsetzung der Netzwerklösung», stellt H+ Direktor Bernhard Wegmüller fest.
Der Bundesrat hat am 13. Mai 2015 das EDI beauftragt, für den Bereich Qualität bis Ende Jahr zuhanden des Parlaments eine entsprechende Gesetzesrevision auszuarbeiten.

Unbestrittener Verbesserungsbedarf «auf hohem Niveau»
«Trotz hohem Niveau in der Gesundheitsversorgung in der Schweiz besteht in der Qualität Verbesserungsbedarf», stellt der Bundesrat in seiner Medienmitteilung fest. Er will deshalb sein Engagement im Bereich Qualität erhöhen und mit der Umsetzung der nationalen Qualitätsstrategie eine stärkere Führungsrolle übernehmen, wie er dies auch in seinen gesundheitspolitischen Prioritäten Gesundheit2020 festgehalten hat.
Schon heute seien im Bereich der Qualitätssicherung diverse Akteure auf unterschiedlichen Ebenen aktiv, hält der Bundesrat fest. Was indes fehle, sei die Koordination und eine gemeinsame strategische Ausrichtung. Mit der Schaffung einer nationalen Struktur und einer nachhaltigen Finanzierung will der Bundesrat die bestehenden Aktivitäten im Bereich Qualitätssicherung besser koordinieren, mit konkreten Programmen die Zahl der medizinischen Zwischenfälle reduzieren und insgesamt die Qualität in der Gesundheitsversorgung erhöhen. Zudem sollen medizinische Leistungen systematischer auf ihren Nutzen und ihre Wirkung hin überprüft werden mittels Health Technology Assessments (HTA).

Gesetzesanpassung statt neues Qualitätsgesetz
Die Umsetzung des Netzwerks bedingt gemäss Bundesratsentscheid eine Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG). Auf ein eigenständiges Gesetz könne verzichtet werden. Zur Finanzierung der Aufgaben im Bereich der Qualität ist ein Beitrag pro versicherte Person von rund 3.50 Franken im Jahr vorgesehen (insgesamt 22 Millionen Franken). Die Arbeiten im Bereich HTA sollen über Bundesmittel finanziert werden. Die jährlichen Kosten werden hier auf 10 Millionen Franken geschätzt.