Ein Blick zurück auf die Stellungnahmen von H+ 2013

H+ setzt sich regelmässig aktiv bei Gesetzesprojekten und Verordnungsvorlagen für Sie ein. Nachfolgend finden Sie eine Zusammenfassung der wichtigsten Stellungnahmen im Jahr 2013.

2013 hat H+ 31 Mitgliederbefragungen durchgeführt. 25 davon betrafen Vernehmlassungs- und Anhörungsvorlagen auf nationaler Ebene. Ein Überblick über die wichtigsten Geschäfte:

Verordnung über die Einschränkung der Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (VEZL)
H+ hat die Zulassungsbeschränkung für die Spital- und Klinikambulatorien entschieden abgelehnt. Eine sinnvolle Steuerung der Anzahl Ärztinnen und Ärzte hätte aus Sicht von H+ über finanzielle Anreize erreicht werden können, beispielsweise durch eine Besserstellung der Tätigkeit in Randregionen oder eine betriebswirtschaftliche Revision des TARMED.

Volksinitiative «Für eine öffentliche Krankenkasse» und indirekter Gegenvorschlag
H+ setzt sich seit Jahren für genügend Freiräume in der betriebswirtschaftlichen Unternehmensführung ein, Aus Sicht von H+ passt ein Monopol wie die Einheitskasse nicht zu diesen Bemühungen. Die Mitglieder von H+ sind auch der Meinung, dass der aktuellen Initiative kein Gegenvorschlag gegenüber gestellt werden soll.

ANQ-Konzepte
H+ hat sich in seiner Stellungnahme gegenüber dem ANQ mit dem Auswertungskonzept zu den Daten der Messung 2010 – 2011 der Wundinfektionserfassung mit Swissnoso nicht einverstanden erklärt und einige Anregungen gegeben. Mit dem Anhang 1 «Prävalenzmessung Sturz & Dekubitus» V.1.0 des Publikationskonzepts ist H+ einverstanden gewesen, hat aber zugleich auf einige zu klärende Punkte hingewiesen.

Weitere Stellungnahmen
Zudem hat sich H+ 2013 u.a. zu folgenden Themen geäussert:

  • Hochspezialisierte Medizin
  • Nationale Strategie gegen Krebs
  • Krebsregistrierungsgesetz
  • Teilrevision Verordnung über die Krankenversicherung (Neuropsychologie)
  • Projekt Kompetenzprofile Pflege (erster Teil)


Die ausführlichen Stellungnahmen zu diesen und weiteren Geschäften finden Sie auf der Website von H+. Die Stellungnahmen an den ANQ sind auf Anfrage bei der Geschäftsstelle erhältlich.

H+ dankt engagierten Mitgliedern
Erfolgreiche Verbandsarbeit ist nur dank engagierten Mitgliedern möglich. Für den verbandsinternen Meinungsbildungsprozess ist es wichtig, dass H+ die Positionen der Mitglieder kennt. H+ dankt darum allen Mitgliedern, die sich im Rahmen von Vernehmlassungen, Anhörungen und Mitgliederumfragen äussern.

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