Die Generalversammlung von H+ hat Anfang November 2011 grünes Licht erteilt für die Revision des Tarifsystems TARMED für ambulante Leistungen. Das ist der Startschuss für ein eigenständiges Revisionsprojekt von H+ als Antwort auf die Blockade bei TARMED Suisse und den Gesprächen mit den Versicherern.

«Nicht klagen und jammern, sondern handeln,» war der Tenor an der GV von H+ zur TARMED-Blockade. Einstimmig verabschiedete die GV ein Paket von konkreten Anträgen für eine zügige Umsetzung eines eigenen H+ Projekts TARMED-Revision. Dazu gehört auch die Sonderfinanzierung für die Startphase über das ordentliche Projekt und die Verwendung von Reserven.

Keine Einigung unter den Tarifpartnern
Da santésuisse bei der Revision von TARMED auf absoluter Kostenneutralität beharrt, liess sich unter den Tarifpartnern keine Einigung über die Revision der Tarifstruktur TARMED erzielen. H+ hat dies zusammen mit den anderen Tarifpartnern dem Bundesrat Ende September 2011 formell mitgeteilt. Didier Burkhalter antwortete als Vorsteher des EDI Anfang November und stellte ernüchternd fest, dass das EDI eine weitere Sitzung mit den Tarifpartnern «zum heutigen Zeitpunkt als nicht zielführend erachtet.» Die Tarifpartner werden vom EDI formell eingeladen, bis Ende November ihre Vorstellungen und Beiträge zur Überwindung des Dissenses einzureichen. Der GV-Beschluss von H+ dient nun als Leitlinie für das weitere Vorgehen H+ intern, für die Koordination mit der FMH, die Information des Bundesrates und die Haltung gegenüber den Versicherern.

«Betriebswirtschaftlich korrekt und sachgerecht»
Als Alternative zum veralteten TARMED-Tarif startet H+ ein umfassendes Revisionsprojekt. Ziel ist dabei die «betriebswirtschaftlich korrekte, aktualisierte und sachgerechte Abgeltung» der Leistungen für den ambulanten Spitalbereich. Dabei soll in der Tarifstruktur und für die Berechnungsgrundlagen eine laufende datenbasierte Aktualisierung sichergestellt sein.
Das H+ Projekt TARMED-Revision ist die Antwort des Spitalverbandes auf die Blockade durch die Partner von TARMED Suisse, womit diese Organisation nicht in der Lage war, das Tarifsystem zu aktualisieren, zu pflegen und weiter zu entwickeln. H+ nimmt damit die Kritik der Eidgenössischen Finanzkontrolle an der blockierten Entscheidungsfindung bei TARMED Suisse auf und zieht die Konsequenzen.

Eigenständiges H+ Projekt
Der Spitalverband startet ein eigenständiges Projekt mit der Aktualisierung der Berechnungsgrundlagen und des Einzelleistungskataloges. Bei diesem ersten Schritt liegt der Fokus auf spitalspezifischen Leistungen, die sich nicht in Arztpraxen erbringen lassen. Das Revisionsprojekt von H+ ist damit eine Ergänzung zur bereits angelaufenen Überarbeitung des Tarifs «TARVISION» durch den Ärzteverband FMH. Die beiden Spitzenverbände H+ und FMH werden in einem zweiten Schritt die Revisionsarbeiten koordinieren und eine Allianz der Leistungserbringer bilden im Hinblick auf die Einführung und Umsetzung der Revision.
H+ und die FMH unterstützen im Rahmen der Projekte die bundesrätliche Zielsetzung für die TARMED-Revision. Mit der Kooperation unter den Leistungserbringern soll sichergestellt sein, dass gleiche Leistungen, die sich sowohl im ambulanten Spitalbereich als auch in Arztpraxen erbringen lassen, gleich abgegolten werden. Mit dem Bundesrat und dem Parlament wollen H+ und FMH in den Revisionsprojekten auch dafür sorgen, dass die Abgeltung der Leistungen in der Grundversorgung sachgerecht und aufwandgerecht erfolgt.