Die eidgenössischen Räte haben die neue Spitalfinanzierung im Dezember 2007 verabschiedet. Die Spitalplanung, geregelt in Artikel 39 KVG, ist integraler Bestandteil der Gesetzesrevision. Die Planungsvorlagen der einzelnen Kantone führen zum Teil zu intensiven Diskussionen. Deshalb hat H+ für Sie zur Argumentation sämtliche Debatten und Beschlüsse rund um Artikel 39 KVG gesammelt und sie online zugänglich gemacht.

Den Schlusstext der KVG-Revision sowie sämtliche Interventionen von H+ während des Gesetzgebungsprozesses können Sie unter folgendem <link http: www.hplus.ch de servicenav h_politik gesundheitspolitik spitalfinanzierung _blank external-link-new-window>Link abrufen.

Um die Argumentation in den eidgenössischen Räten nachvollziehen zu können, ist die Einsicht in die Wortprotokolle der Debatten hilfreich. Diese sind in chronologischer Reihenfolge <link http: www.parlament.ch ab frameset d n d_n_4801_262360_262539.htm _blank external-link-new-window>hier online zugänglich.

H+ hat spezielles Augenmerk auf die Revision von Artikel 39 KVG gelegt, der die Spitalplanung regelt. <link http: www.hplus.ch de servicenav h_politik gesundheitspolitik kvg_umsetzung _blank external-link-new-window>Hier können Sie folgende Dokumente herunterladen.

• Chronologische Darstellung der Modifikationen von Art. 39 und Art. 39a KVG durch die eidgenössischen Räte von der Erstberatung am 8.3.2006 (Ständerat) bis zur Verabschiedung des Schlusstexts am 21.12.2007
• Auszug des Wortprotokolls der Ständeratsdebatte vom 8.3.2006
• Auszug der Wortprotokolle der Nationalratsdebatten von 20. bis 22.3.2007
• Auszug des Wortprotokolls der Ständeratsdebatte vom 24.9.2007
• Auszug der Wortprotokolle der Differenzbereinigung von National- und Ständerat von 4. bis 21.12.2007

Die chronologische Darstellung der Modifikationen gibt es in deutscher und französischer Sprache. Die übrigen Dokumente geben den Wortlaut in der Sprache des jeweiligen Redners / der jeweiligen Rednerin wieder.