Im Rahmen der Totalrevision des Alkoholgesetzes legt der Bundesrat zwei Gesetze zur Vernehmlassung vor: Alkoholgesetz und Bundesgesetz über die Besteuerung von Spirituosen und Ethanol. Lassen Sie H+ Ihre Stellungnahme zur Vernehmlassung des Alkoholgesetzes zukommen.

Das Bundesgesetz über die Besteuerung von Spirituosen und Ethanol (SStG) regelt die Erhebung und Kontrolle der Verbrauchssteuer auf Spirituosen und Ethanol zu Konsumzwecken. Das Alkoholgesetz fasst die in verschiedenen Gesetzen geregelten und in unterschiedlicher Zuständigkeit liegenden Handels- und Werbebestimmungen zusammen. Ziel der Totalrevision ist, die Voraussetzungen für eine klare Zuständigkeitsordnung und für eine kohärentere Alkoholpolitik zu schaffen.

Gesundheitliche Folgen von Alkoholkonsum stärker zu gewichten
Spitäler und Kliniken sind immer wieder mit der Thema Alkohol konfrontiert, sei es beispielsweise bei Behandlungen gegen Alkoholsucht oder notfallmässigen Alkoholvergiftungen. Der Prävention kommt deshalb eine grosse Bedeutung zu. H+ beabsichtigt, sich u.a. wie folgt zu dieser Vorlage zu äussern:

H+ begrüsst die Anstrengungen, Präventionsmassnahmen soweit wie möglich zu harmonisieren. Hingegen bedauert H+, dass das Alkoholgesetz die Prävention in diesem Bereich nicht noch mehr stärkt. Den wissenschaftlich fundierten Erkenntnissen zu den gesundheitlichen Folgen des Alkoholkonsums ist grössere Beachtung zu schenken.

Ihre Meinung ist H+ wichtig
Bitte lassen Sie Ihre Stellungnahme zur Vernehmlassung des Alkoholgesetzes bis spätestens Freitag, 22. Oktober 2010, <link>Ursula Käser zukommen.