H+ fordert vom Bund klare Aussagen, welche Elemente eine partnerschaftlich ausgearbeitete ambulante Tarifstruktur Physiotherapie aufweisen muss.

Bevor H+ weitere Arbeiten an der Physiotherapie-Tarifstruktur aufnimmt, verlangt der Verband von EDI und BAG Klarheit über die Vorgaben zur Prüfung von tarifpartnerschaftlich erarbeiteten Tarifstrukturen. Dies hat H+ dem EDI-Vorsteher Bundesrat Alain Berset am 2. Mai 2019 schriftlich mitgeteilt. Die Tarifpartner und das zuständige BAG wurden entsprechend informiert.

Erneuter Anlauf nur mit klaren Vorgaben
Im Dezember 2018 forderte das BAG alle Tarifpartner (H+, physioswiss, aspi, santésuisse und curafutura) dazu auf, einen erneuten Anlauf zu nehmen und die 2016 eingereichte Tarifstruktur zu verbessern. Die Tarifpartner äusserten sich skeptisch und wollten vorgängig vom BAG wissen, welche Anpassungen konkret nötig seien, damit Aussicht auf Genehmigung bestehe. Die Tarifpartner legten dar, dass es in ihrer Zusammenarbeit schwierig sei, die materielle Interpretation des EDI/BAG der geltenden gesetzlichen Vorgaben bei der Beurteilung von Tarifstrukturen zu antizipieren. Konkret arbeiten die Tarifpartner in Tarifprojekten oft lange Zeit daran, die vermuteten Vorgaben des BAG einheitlich zu antizipieren, bevor sie mit der konkreten Überarbeitung beginnen können.
Da jedoch schon in diesem Thema Uneinigkeit herrscht, sind konkrete Resultate einer erneuten Überarbeitung nicht zu erwarten. Leider wollte das BAG mit Verweis auf die Hoheit der Tarifpartner keine konkreten Angaben zu seiner Auslegung der gesetzlichen Vorgaben machen.

Struktur 2016 ohne sachliche Begründung abgelehnt
Bereits vor 2016 hat H+ zusammen mit den Tarifpartnern santésuisse, physioswiss und ASPI während mehreren Jahren eine neue Physiotherapie-Tarifstruktur ausgearbeitet. Diese hat auch die medizinisch-therapeutischen Fortschritte berücksichtigt und die damit verbundenen, vor allem von Rehabilitationskliniken erbrachten Leistungen wie zum Beispiel im Bereich Robotik oder die gleichzeitige Tätigkeit von mehreren Physiotherapeuten am Patienten. Das BAG hat die im Sommer 2016 von H+ und curafutura eingereichte Struktur dem Bundesrat zur Ablehnung empfohlen. Einerseits wurde die Eingabe von einer Minderheit der Tarifpartner als nicht genehmigungsfähig erklärt und andererseits die konkreten Arbeiten als widerrechtlich qualifiziert. Die Tarifpartner haben nie eine sachlich begründete Erklärung erhalten, welche Fehler die neue Struktur beinhalte oder wie die Tarifpositionen bzw. deren Bewertung konkret angepasst werden könnten. Darum verlangt H+ im Schreiben an Bundesrat Berset, dass das EDI und das BAG offenlegen, was konkret sie erwarten von den Tarifpartnern für die Einreichung einer genehmigungsfähigen Physio-Tarifstruktur.