Die ats-tms AG mit curafutura, FMH und MTK arbeiten seit dem Austritt von H+ aus dieser Tariforganisation weiter an der Revision der ambulanten Tarifstruktur für ärztliche Leistungen. Dies mit dem Ziel, die Struktur im Juni dem Bundesrat zu unterbreiten.

Der H+ Vorstand beschloss Ende September 2018, aus der ats-tms AG auszutreten – einerseits aufgrund zu grosser Differenzen zwischen den Tarifpartnern curafutura, FMH, MTK und H+, andererseits wegen der wiederholten Verschiebung des Fertigstellungstermins für die ambulante Tarifstruktur. Mit dem Austritt aus der ats-tms AG beendete H+ auch die umfangreichen Arbeiten an der Tarifstruktur. Die verbleibenden Tarifpartner haben weitergemacht und planen die Struktur zusammen mit den Abrechnungs- und Kumulationsregeln im Juni 2019 dem Bundesrat zu unterbreiten.

Möglichkeit zur Stellungnahme
Der Bund hat sich bereit erklärt, auch eine von einer Minderheit der Versicherer und Leistungserbringer eingereichte Tarifstruktur zu prüfen, doch zuvor muss die ats-tms AG sie den verbleibenden Partnern – H+ und santésuisse – zur Stellungnahme unterbreiten. Dies verlangt der Bericht des Bundesrates vom 14. September 2018 zu «Kriterien für die Repräsentativität bei der Unterzeichnung von Tarifverträgen im Gesundheitswesen». H+ hält seine Mitglieder auf dem Laufenden und wird sie zu gegebener Zeit in den Vernehmlassungsprozess einbinden.

Keine Arbeiten an Tarifstruktur der ats-tms AG
Da H+ die Arbeiten an der Tarifstruktur der ats-tms AG bzw. den Anwendungs- und Kumulationsregeln beendet hat, bittet der Verband die Mitglieder dasselbe zu tun. Fachärzte aus Spitälern und Kliniken können ihre Betriebe bei Arbeiten an der Tarifstruktur nur vertreten, wenn die Spitaldirektion das Einverständnis dafür gegeben hat – ansonsten vertreten sie ihre Fachgesellschaft.