Vernehmlassungen
H+ Die Spitäler der Schweiz nimmt regelmässig zu Vorlagen des Gesetzgebers Stellung, die für die Spitäler, Kliniken und Pflegeinstitutionen relevant sind. Die Meinung der Mitglieder dazu ist für H+ sehr wichtig! H+ bittet die Mitglieder, der Geschäftsstelle ihre Bemerkungen zu laufenden Vernehmlassungs- und Anhörungsverfahren zukommen lassen.
Laufende Vernehmlassungs- und Anhörungsverfahren
Vernehmlassung Bildungsverordnung Eidg. Berufsattest (EBA) Gesundheit und Soziales
Wir danken Ihnen bestens für die Beantwortung der Fragen bis spätestens 3. September 2010 an heinz.frey@who-needs-spam.hplus.ch.
Sämtliche Dokumente finden Sie unter www.odasante.ch.
Änderung der Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Gefährdung durch Mikroorganismen (SAMV)
Bisherige Bestimmungen der SAMV sollen an die neuen wissenschaftlichen Gegebenheiten und an die infolge des Erlasses des Gentechnikgesetzes nötige Totalrevision der Verordnung über den Umgang mit Organismen in geschlossenen Systemen ("Schwesterverordnung" der SAMV) angepasst werden.
Bitte lassen Sie Ihre Stellungnahme zu dieser Anhörungsvorlage bis spätestens Donnerstag, 7. Oktober 2010, Ursula Käser (ursula.kaeser@who-needs-spam.hplus.ch) zukommen.
Anhörungsunterlagen: http://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html#EDI
Totalrevision der Verordnung über den Umgang mit Organismen in geschlossenen Systemen (Einschliessungsverordnung, ESV)
Die geltende Einschliessungsverordnung vom 25. August 1999 ist an das Gentechnikgesetz und an die revidierte Freisetzungsverordnung anzupassen. Zudem soll der gewonnenen Vollzugserfahrung und den Entwicklungen in Wissenschaft und Technik Rechnung getragen werden.
Bitte lassen Sie Ihre Stellungnahme zu dieser Anhörungsvorlage bis spätestens Donnerstag, 7. Oktober 2010, Frau Ursula Käser (ursula.kaeser@who-needs-spam.hplus.ch) zukommen.
Anhörungsunterlagen: http://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html#UVEK
