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JürgWinkler
Fachverantwortlicher
Personal- und Bildungspolitik
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Arbeitszeitbestimmungen

 

Revision Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz 
Am 1. Januar 2010 ist die revidierte Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2) in Kraft getreten. Darin hat der Bundesrat die Anzahl der aufeinanderfolgenden Arbeitstage, die Nachtarbeit und den Pikettdienst für den Gesundheitsbereich neu geregelt. H+ hat sich in den vergangenen Jahren intensiv und erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Gesetzesbestimmungen auf das Gesundheitswesen speziell angepasst worden sind, insbesondere beim Pikettdienst.

Pikettdienst
Die Frist zwischen der Einberufung des Arbeitnehmers und seinem Eintreffen am Arbeitsplatz muss mindestens 30 Minuten betragen. Ist die Frist kürzer, hat der Arbeitgeber dem betroffenen Arbeitnehmer einen Ausgleich in Form von Freizeit zu gewähren. Dieser Ausgleich berücksichtigt die Zeit, die der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zur Verfügung stellt, ohne dass er effektiv zum Arbeitseinsatz kommt, mit einer Zeitgutschrift von 10% der inaktiven Pikettdienstzeit.

H+ hat sich in langjährigen Verhandlungen mit den Arbeitnehmerverbänden für eine Lösung eingesetzt, bei der die Arbeitgeber möglichst wenige Einschränkungen in Kauf nehmen müssen. Das seco hatte 2003 ursprünglich empfohlen, alle Pikettdienste mit Einsatzfristen unter 30 Minuten als Arbeitszeit zu bezeichnen. H+ ist es gelungen aufzuzeigen, dass diese Regelung für das Gesundheitswesen nicht tauglich und nicht notwendig ist.

H+ empfiehlt den Arbeitgebern sämtliche bisher gewährte Entschädigungen und Kompensationen zu ersetzen durch die neue gesetzliche Regelung. Damit sind die Ansprüche der Arbeitnehmenden vollständig abgegolten.

Nachtarbeit
Das seco hatte den Spitälern und Kliniken bereits in den vergangenen Jahren in einer Globalbewilligung unter bestimmten Bedingungen Nachtschichten von max. 12 Stunden erlaubt. Diese Regelung ist nun in der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz verankert worden.

Anzahl aufeinanderfolgende Arbeitstage
Unter bestimmten Bedingungen dürfen einzelne Arbeitnehmende sieben (oder in bestimmten Fällen sogar bis zu elf) aufeinanderfolgende Tage beschäftigt werden. Hier wurde wie bei der Nacharbeit die Lösung der Sozialpartner übernommen.

 
Merkblatt

Das seco hat ein Merkblatt für Spitäler und Kliniken verfasst, das die Definitionen festlegt, den Geltungsbereich regelt und Arbeits- und Ruhezeiten darstellt, insbesondere auch den Pikettdienst und den Mutterschaftsschutz.