Kontakt

MartinBienlein
Leiter
Geschäftsbereich Politik, Mitglied der Geschäftsleitung
Telefon031 335 11 13

KVG-Umsetzung

 
Spitalplanung

Die Spitalplanung ist in Art. 39 KVG geregelt. Die Revision wurde vom Parlament im Dezember 2007 verabschiedet. Der Schlusstext sowie sämtliche Interventionen von H+ während dem Gesetzgebungsprozess können hier abgerufen werden.

Um die Argumentation in den eidgenössischen Räten nachvollziehen zu können, ist die Einsicht in die Wortprotokolle der Debatten hilfreich. Diese sind in chronologischer Reihenfolge hier abrufbar.

  
Faktenblätter zur Umsetzung der Spitalfinanzierung
 
Vernehmlassungsantwort H+: eCH-0064 Spezifikationen für das System Versichertenkarte, 20.11.07

Einmal mehr betont H+, dass die Versichertenkarte in der geplanten Ausgestaltung bei den Spitälern hohe Kosten ohne einen direkten Nutzen verursacht.

  
Vernehmlassungsantwort H+ zur Verordnung des EDI über die technischen und grafischen Vorschriften der Versichertenkarte für die obligatorische Krankenpflegeversicherung, 17.08.07

Für die Spitäler steht den hohen Kosten der Einführung der Versichertenkarte bedingt durch Prozessanpassungen ein sehr geringer Nutzen gegenüber. Deshalb fordert H+, dass die Inhalte und Formate der administrativen Information auf der Karte kompatibel mit den internen Informationssystemen sind.

  
Vernehmlassungsantwort H+ zur Versichertenkarte, 27.10.06

Die Versichertenkarte bringt den Spitälern nur Nachteile. H+ fordert, dass die Investitionen im KVG anrechenbar sind. Viele Regeln sind zum Vorteil der Krankenversicherer und zum Nachteil der Spitäler. Sie berücksichtigen Tagesgeschäfte der Spitäler nicht.

  
Vernehmlassungsantwort H+ zur KVV-Revision, 27.10.06

Das neue Regime des Vergütungsaufschubs im Falle von nicht gezahlten Prämien hat sich nicht bewährt. H+ fordert eine Gesetzesrevision und nicht eine komplizierte Verordnung. Die Krankenversicherer werden im KVV systematisch bevorteilt.

  
Vernehmlassungsantwort H+ Territorialitätsprinzip, 15.03.06

H+ begrüsst Pilotprojekte, fordert aber eine Rechtsgrundlage im KVG. H+ stimmt der Änderung des Territorialitätsprinzips in der OKP nur unter bestimmten Bedingungen zu. Die Einführung von Generika ist zu erleichtern.

  
Vernehmlassungsantwort H+ zum Zulassungsstopp, 15.04.05

H+ lehnt den Zulassungsstopp für junge Ärzte ab.